"Die SVP inszeniert eine Jagd auf Arme"

Publiziert von Martina Läubli am 11. Dezember 2014 12:15:02 MEZ

Die SKOS-Präsidentin Therese Frösch im Interview mit dem aufbruch

von Wolf Südbeck-Baur

Foto Sozialhilfe "Das Schlimmste an der Sozialhilfe ist das Ausgegrenztsein", sagt Otto Böhme (Name geändert). Bild: Wolf Südbeck-Baur

Die Luft für den Ausbau der Sozialhilfe wird dünner und dünner, seitdem bürgerliche Kreise unter Federführung der SVP das Recht auf Existenzsicherung mehr und mehr zur Disposition stellen. SVP, FDP und Grünliberale blasen zur Attacke auf die Sozialhilfe. Im Züricher Kantonsrat haben sie eine Motion eingereicht, die den Austritt des Kantons aus der Schweizer Konferenz für Sozialhilfe SKOS verlangt.

"Die SVP inszeniert eine Jagd auf Arme", stellt die neue SKOS Co-Präsidentin Therese Frösch im aufbruch-Gespräch besorgt fest. Frösch befürchtet, dass die SVP-Strategie der Entsolidarisierung einen Domino-Effekt zur Folge hat. "Andere Kantone würden folgen, ihre eigenen Sozialrichtlinien erlassen uns sich gegenseitig unterbieten, um den einsetzenden Sozialtourismus abzuwehren", warnt die grüne alt Nationalrätin. Gemäss den SKOS-Richtlinien liegt der Grundbedarf für Sozialhilfeempfänger heute bei 986 Franken pro Person, für eine Familie mit einem Kind bei 2210 Franken.

Der sozialpolitische Handlungsspielraum sei denn auch gering, so Frösch. Gegenüber dem aufbruch kündigte die SKOS-Co-Präsidentin an, dass "die Sozialhilfe weiter um1000 Franken herum liegen wird". Näheres werde eine Studie zeigen, die SKOS anfangs Januar 2015 der Öffentlichkeit präsentieren wird.

 

Das Interview lesen Sie in voller Länge in der aufbruch-Nummer 210. Sie kann bezogen werden bei: aufbruch-Abo-Service, c/o Margrit Lanz, St. Alban-Tal 41, 4052 Basel, 061 272 35 82, abo@aufbruch.ch

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